Aktuelles

Oktober 2021

Unterstützung für heimische Keramikindustrie

Die heimische Keramik-Industrie wehrt sich gegen zu hohe CO2-Bepreisung.
Mit einer Petition haben sich mehrere Unternehmen aus der energieintensiven
Keramik- und Porzellanindustrie an den Bayerischen Landtag gewandt.
„Ich unterstütze die Forderungen der Betriebe nachdrücklich. Der Weg zu mehr
Klimaschutz ist wichtig. Aber das darf unseren heimischen Produzenten nicht
das Genick brechen oder zur Verlagerung ins Ausland führen,“ so der
Kulmbach-Wunsiedler Landtagsabgeordnete Martin Schöffel. Damit wäre das
Ziel der CO2-Einsparung nicht erreicht.

Martin Schöffel: CSU-Landtagsfraktion fordert faire Rahmenbedingungen für Schweinehalter

Mit einem Dringlichkeitsantrag legt die CSU/FW-Koalition ein Maßnahmenpaket für die derzeit in einer Markt- und Preiskrise befindliche Schweinebranche vor. Die Rahmenbedingungen für bayerische Schweinehalter haben sich durch Marktverhältnisse und neue gesetzliche Vorgaben auf Bundes- und Europaebene massiv verschärft. „Daher fordern wir vor allem vom Bund eine wirksame Unterstützung der Schweinehalter in der derzeit schwierigen Situation,“ so Martin Schöffel, der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion. „Nach unserer Auffassung ist die derzeitige dramatische Situation ausgelöst durch Folgen der Corona-Krise, durch Verwerfungen auf den internationalen Märkten sowie durch einen Produktionsanstieg in anderen Ländern Europas, beispielsweise in Spanien. Die EU-Kommission ist gefordert, mit Marktmaßnahmen dafür zu sorgen, dass billiges spanisches Schweinefleisch nicht auf den deutschen Markt gedrückt wird.“

Freistaat plant Kompetenzzentrum für Strahlenschutz am Schloss Steinenhausen

In Kulmbach soll schon bald ein neues Kompetenzzentrum für Strahlenschutz entstehen. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute entsprechenden Planungen zugestimmt. Das neue Strahlenschutz-Kompetenzzentrum soll an der Außenstelle des Landesamtes für Umwelt am Schloss Steinenhausen gebaut werden. Der Neubau wird eine Bruttogrundfläche von über 3.700 qm haben. 15 neue Arbeitsplätze sollen dorthin verlagert werden. Die Kosten für den Bau werden derzeit auf rund 33 Millionen Euro geschätzt.

August 2021

Förderung für Sport- und Schützenvereine

Sport- und Schützenvereine waren und sind durch die Corona-Pandemie stark belastet. Der Freistaat Bayern will seinen Beitrag leisten, um die negativen Folgen auszugleichen und verdoppelt auf Initiative der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag auch im Haushaltsjahr 2021 die für die sogenannte „Vereinspauschale“ zur Verfügung stehenden Mittel von rund 20 Mio. € auf rund 40 Mio. €. Mit dieser Maßnahme sollen die bayerischen Sport- und Schützenvereine in der Corona-Krise erneut ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden. Nun wurde der Wert einer Fördereinheit nach Sportförderrichtlinien festgelegt. Er beträgt 0,58 € je Fördereinheit. Die für die Verdopplung nötigen zusätzlichen Mittel werden aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie bereitgestellt.

Das EZD ist ein Leuchtturm-Projekt bayerischer Wirtschafts-, Struktur- und Technologiepolitik

„Es ist ein guter Tag für das Europäische Zentrum für Dispersionstechnologie in Selb,“ freut sich Landtagsabgeordneter Martin Schöffel. „Ich freue mich sehr, dass das EZD nun diesen großen Erweiterungsschritt gehen kann. Aus einer einzigartigen aus unserer Region heraus entwickelten Idee hat sich unter der Leitung von Dr. Felipe Wolff-Fabris ein europaweit anerkanntes, wirtschaftsnahes Forschungs- und Technologiezentrum entwickelt, von dem insbesondere Unternehmen in Bayern profitieren. Darüber hinaus bringt das EZD als Forschungseinrichtung hoch qualifizierte Menschen und viel Know-How ins Fichtelgebirge! Der Freistaat Bayern fördert diese Erweiterung mit einem Betrag von 4,1 Mio Euro und trägt damit zu einer guten Entwicklung maßgeblich bei. Ich danke an dieser Stelle insbesondere auch Wirtschafts-Staatssekretär Roland Weigert für die gute und fruchtbare Zusammenarbeit beim gemeinsamen Einsatz für die Erweiterungspläne des EZD und für die ebenfalls in diesem Jahr gemeinsam durchgesetzte dauerhafte institutionelle Förderung für das SKZ, zu dem das EZD gehört “, so Martin Schöffel, der die Gründung des EZD in Selb zusammen mit Unternehmen aus der Region, hier insbesondere den Firmen NETZSCH und DRONCO, initiiert hatte.

Dreifaltigkeitskirche Presseck: 750.000 Euro aus dem bayerischen Entschädigungsfonds

Die evangelisch-lutherische Pfarrkirche Heilige Dreifaltigkeit in Presseck gehört zu den wichtigsten protestantischen Kirchenbauten in Oberfranken. Mindestens 750.000 Euro aus dem Bayerischen Entschädigungsfonds fließen in die Sanierung. Diese Zusage haben die heimischen Abgeordneten Emmi Zeulner, MdB und Martin Schöffel, MdL heute aus dem Kunst- und Wissenschaftsministerium erhalten.

Einsatz zeigt Wirkung: Einreichungsfrist für Verwendungsnachweise zum Investitionsprogramm Wald verlängert

Es klingt etwas sperrig, aber für Forstwirte in der Region ist diese Neuerung wichtig: Verwendungsnachweise zum Investitionsprogramm Wald dürfen auch nach dem Stichtag 31. Oktober 2021 eingereicht werden. Die heimischen Abgeordneten Emmi Zeulner, MdB und Martin Schöffel, MdL hatten sich in einem gemeinsamen Schreiben an Bundesministerin Julia Klöckner gewandt und sich intensiv für die Änderung rund um das Investitionsprogramm Wald ausgesprochen.