Aktuelles

März 2024

21.03.2024

Martin Schöffel bringt heimische Projekte als Fraktionsinitiativen in den Haushalt ein – Stimmkreis Kulmbach/Wunsiedel kann an einigen Stellen profitieren

„Mit den Fraktionsinitiativen von CSU und Freien Wählern im Bayerischen Landtag können wir aktuelle Projekte unterstützen, die im Verfahren der Haushaltsaufstellung bisher noch nicht berücksichtigt werden konnten. Darunter sind auch einige Projekte aus meinem Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel“, berichtet der heimische Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Martin Schöffel, der sich dafür im Rahmen der Beratungen der CSU-Landtagsfraktion eingesetzt hat. Neben den vielfältigen Unterstützungen des Freistaates haben die einzelnen Fraktionen im Landtag damit die Möglichkeit, finanzielle Schwerpunkte zu setzen. Aus aktuellem Anlass weist der Staatssekretär darauf hin, dass die Fraktionsinitiativen Änderungsanträge zum Haushalt 2024/2025 sind, die von Haushaltsausschuss und Landtagsplenum beschlossen werden.

 

Weiterlesen
20.03.2024

164.000 Euro extra für das Deutsche Dampflokomotivmuseum in Neuenmarkt

Die Sanierungsarbeiten am Deutschen Dampflokomotivmuseum in Neuenmarkt werden teurer als erwartet. Um sich an den unabweisbaren Mehrkosten beim Ausbau des museumspädagogischen Bereich zu beteiligen, erhält das Museum 165.000 Euro aus dem Kulturfonds des Freistaats. „Es freut mich, dass wir dank des Kulturfonds Bayern 2024 neben dem Dampflokomotivmuseum auch eine Fülle weiterer Vorhaben in ganz Bayern wie Musikfestivals, Ausstellungen, Museumsprojekte, Literaturtage und Theaterproduktionen ermöglichen“, sagt der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel. Im neuen Museumspädagogischen Zentrum im Kohlenhof in Neuenmarkt finden unterschiedliche museumspädagogische Angebote wie Vorträge, Seminare und Schulungen statt. „Eine absolut gute und gewinnbringende Investition. Ich bin immer wieder begeistert wie lebendig die Eisenbahngeschichte in Neuenmarkt erlebbar ist“, so Schöffel.

Weiterlesen

Januar 2024

19.01.2024

Schlüsselzuweisungen für Wunsiedel, Kulmbach und Bayreuth

„Der kommunale Finanzausgleich ist Teil der erfolgreichen Heimatstrategie und leistet einen wichtigen Beitrag für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen seit Jahren zielgerichtet, damit sie ihre Aufgaben erfüllen und in ihre Einrichtungen vor Ort investieren können. 2024 gehen in den Landkreis Wunsiedel Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 36 Millionen Euro, in den Landkreis Kulmbach rund 34 Millionen Euro und an die kreisangehörigen Gemeinden aus dem Landkreis Bayreuth im Stimmkreis Wunsiedel / Kulmbach rund 7 Millionen Euro. An die Gemeinden und Landkreise in Oberfranken gehen 2024 in Summe Schlüsselzuweisungen in Höhe von über 512 Millionen Euro. Insgesamt erhalten die bayerischen Landkreise und Gemeinden Schlüsselzuweisungen von rund 4,44 Milliarden Euro“, so Finanz- und Heimatstaatssekretär Martin Schöffel anlässlich der Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen für 2024.

Weiterlesen

Dezember 2023

14.12.2023

Streichung der Agrardieselregelung ein schwerer Schlag für die Landwirtschaft

„Die heutige Entscheidung der Ampel-Bundesregierung aus SPD, FDP und Grünen ist ein schwerer Schlag für die Landwirte in Bayern! Landwirte brauchen ihre Maschinen zur Bewirtschaftung ihrer Felder und Wiesen. Diese Tätigkeit ist aufwändig und wird durch die Verkaufserlöse oft nicht vollständig gedeckt. Eine Steuervergünstigung bei der Mineralölsteuer ist genauso gerechtfertigt wie bei der KfZ-Steuer für Landwirte“, so Martin Schöffel.

 

Weiterlesen

November 2023

29.11.2023

FINANZIELLER STARTSCHUSS FÜR NEUES BEHÖRDENZENTRUM IN MARKTREDWITZ

„Den weiteren Planungen für das Behördenzentrum in Marktredwitz steht nun nichts mehr im Weg: der Haushaltsausschuss im Landtag hat seine Projektfreigabe erteilt. So werden künftig 60 Beschäftigte der Staatlichen Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und 25 Beschäftigte des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in einem modernen Neubau untergebracht. Die Maßnahme ist Teil der erfolgreichen Heimatstrategie und eine Stärkung für die Stadt Marktredwitz und die gesamte Region Fichtelgebirge “, freut sich Finanz- und Heimatstaatssekretär Martin Schöffel anlässlich des Beschlusses des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags zur Errichtung eines dauerhaften gemeinsamen Dienstgebäudes für das „Kompetenzzentrum Förderprogramme“ der Staatlichen Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für das „Servicezentrum eGovernment BayernServer“ des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Marktredwitz.

 

Weiterlesen

Oktober 2023

04.10.2023

Bayern unterstützt die Kommunen im Landkreis Wunsiedel i.F. mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von knapp 15 Millionen Euro

Wie es den Städten und Gemeinden in Bayern geht, hat unmittelbaren Einfluss darauf, wie es den Bürgern geht. „Der Freistaat Bayern bleibt der starke und verlässliche Partner unserer Kommunen im Fichtelgebirge“, so der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel. „Der Freistaat unterstützt seine Kommunen massiv – auch in herausfordernden Zeiten.“

 

Weiterlesen