Aktuelles

November 2020

Vorbereitung auf Afrikanische Schweinepest wird intensiviert

Fachleute aus dem Fichtelgebirge diskutierten mit Landtagsabgeordneten Martin Schöffel und Landrat Peter Berek über Präventionsmaßnahmen gegen die herannahende Afrikanische Schweinepest. Diverse Forderungen aus der Region wurden nun mit Unterstützung des Abgeordneten in München erfüllt.

Pragmatische Lösung beim Bau von Güllegruben gefordert

Die CSU-Landtagsfraktion hat in einem Dringlichkeitsantrag eine schnellere Genehmigungspraxis beim Bau von Güllegruben gefordert. Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz hat am 26. November 2020 diesen CSU-Antrag beschlossen und damit ein deutliches Signal an die Kreisverwaltungsbehörden gesendet, bei der Baugenehmigung praxistaugliche Lösungen schnell zu ermöglichen. Bei dem nach den gesetzlichen Vorgaben vorgeschriebenen Leckageerkennungssystemen soll demnach bei der Genehmigung das sogenannte Gruber Modell anerkannt werden, damit die Landwirte schneller und planungssicher handeln können.

„Wir werden bauen“: Campus-Gespräch mit klarem Zeitplan als Ergebnis

„Wir wollen bauen und wir werden bauen“, so fasst Wissenschaftsminister Bernd Sibler den Sachstand zu den Planungen für den Bau des Campus Kulmbach zusammen. „Wir gehen fest davon aus, dass der Grundstückskauf bis zum Sommer 2021 abgeschlossen ist“, das ergänzt Bauministerin Kerstin Schreyer. Der Flächenbedarf ist von der Universität Bayreuth aufgestellt und vom Wissenschaftsministerium anerkannt. Das Verkehrswertgutachten zum Baugrundstück wird noch in diesem Jahr erwartet. Im Anschluss kann es in die Grundstücksverhandlungen gehen, die bei gutem Verlauf bis zum Sommer abgeschlossen und vom Landtag bestätigt sein sollen. „Es ist mehr als deutlich geworden, dass alle Beteiligten hier an einem Strang ziehen,“ so der Organisator der Veranstaltung Landtagsabgeordneter Martin Schöffel.

Waldbauern können Anträge auf Bundeswaldprämie stellen

„Ab dem heutigen Freitag, den 20.11.2020, können unsere Waldbauern und Waldeigentümer Anträge für die 100 Euro Prämie je Hektar zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder stellen. Diese Anträge können online beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gestellt werden. Insgesamt stellt der Bund hierfür 500 Millionen Euro zur Verfügung“, verkündet der Agrarpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Martin Schöffel sowie die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner. 

Städtebauförderung speziell für Kommunen in Oberfranken:

„Mit Mitteln der Förderoffensive Nordostbayern konnte in zahlreichen Städten und Gemeinden in unserer Region herausragendes geleistet werden“, so der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel. „Das Programm läuft vereinbarungsgemäß für 4 Jahre, aber ich werde – wie auch schon vor fünf Jahren – alles daran setzen, dass eine passgenaue Förderung für unsere Stadt- und Ortskerne erhalten bleibt.“

Lage des Waldes besonders in Franken besorgniserregend:

Die letzten Sommer waren sonnig und heiß. Was vielen Sonnenanbetern Glücksgefühle beschert, setzt unserem Wald massiv zu. Im Süden Bayerns konnten regelmäßige Niederschläge den Wald stabilisieren, im Norden Bayerns weist die Fichte den schlechtesten Zustand der letzten 40 Jahre auf. Das und mehr geht aus dem Waldbericht hervor, der heute von Staatsministerin Michaela Kaniber vorgelegt wurde. Dazu der stellvertretende Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses Martin Schöffel:

Martin Schöffel: Bayern unterstützt die Kommunen im Stimkreis Kulmbach/Wunsiedel mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 24,5 Millionen Euro

Wie es den Städten und Gemeinden in Bayern geht, hat unmittelbaren Einfluss darauf, wie es den Bürgern geht. „Der Freistaat Bayern bleibt der starke und verlässliche Partner unserer Kommunen vom Fichtelgebirge bis zum Frankenwald und in den Jura“, so der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel. „Die Kommunen in meinem Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel erhalten dieses Jahr Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von fast 25 Millionen Euro. Das sind rund 2,5 Millionen Euro mehr als im letzten Jahr.