Aktuelles

November 2018

Der Koalitionsvertrag zwischen CSU und FREIEN WÄHLERN

Die Bayernkoalition steht. Es ist ein gutes Signal, dass sich CSU und FREIE WÄHLER so zügig auf einen gemeinsamen Nenner verständigen konnte. Wie es Markus Söder sagte: "Es geht darum: Was ist gut für Bayern, was nützt Bayern und wo kann sich Bayern entsprechend weiterentwickeln."  

Oktober 2018

Neues Förderprogramm erfolgreich eingeführt:

Wohin, wenn man nach einem Krankenhausaufenthalt noch nicht ganz fit ist, um in die eigenen vier Wände zurückzukehren? Oder wenn pflegende Angehörige eine Auszeit von der Betreuung ihres Familienmitglieds benötigen? Eine Lösung kann hier die Kurzzeitpflege in einer stationären Pflegeeinrichtung bieten. Der Freistaat Bayern möchte mit einem neuen Förderprogramm „Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in vollstationären Einrichtungen der Pflege“, das zum 1. September in Kraft getreten ist, Betreiber von Pflegeeinrichtungen finanziell dazu ermuntern, bestehende Langzeitpflegeplätze wirtschaftlich tragfähig als feste Kurzzeitpflegeplätzte anzubieten oder neue Plätze für Kurzzeitpflege zu schaffen. Das Fünf-Millionen-Euro-Programm sieht eine finanzielle Unterstützung für insgesamt mindestens 500 neue Plätze in der Kurzzeitpflege in Bayern vor. Landtagsabgeordneter Martin Schöffel und Dr. Eva Körner, Allgemeinärztin aus Selb, appellieren an Pflegeeinrichtungen, das Förderangebot zu nutzen und die Zahl der Kurzzeitpflegeplätze in unserer Region bedarfsgerecht zu erhöhen.

MdL Martin Schöffel vermittelt erfolgreich:

Mit einer kuriosen Situation hatten sich der Bad Bernecker Bürgermeister Jürgen Zinnert und CSU Stadtrat Hans Kreutzer an Landtagsabgeordneten Martin Schöffel gewandt. Aufgrund der stabilen Bevölkerungszahl sollte der Stadt Bad Berneck für die Maßnahmen der Dorferneuerung Bärnreuth nicht der erhoffte Höchstfördersatz von 90%, sondern nur noch eine Förderung in Höhe von 60% gewährt werden. Das war der Gemeinde durch das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) mitgeteilt worden.   

Lehrstelle gesucht?

 „Eine gewerbliche Ausbildung sichert Zukunft. Der Gesellenbrief ist die beste Arbeitslosenversicherung!“, stellt Michael Göbel, Prokurist der Firma Grießhammer Werkzeugbau GmbH in Selb bei einem Betriebsbesuch von Landtagsabgeordneten Martin Schöffel und Landrat Dr. Karl Döhler fest. Der moderne Handwerksbetrieb konnte zum 1. September nur einen der beiden Ausbildungsplätze zum Feinwerkmechaniker besetzen und bietet geeigneten Bewerbern auch nach Beginn des Lehrjahres noch die Möglichkeit zum Einstieg in die High-Tech Ausbildung im familiengeführten Unternehmen, das unter anderem auch Spritzgießwerkzeuge für PLAYMOBIL und GEALAN Formteile baut.

Geldsegen für die Ortskerne und Industriebrachen

Gute Nachrichten für Oberfranken und insbesondere für den Stimmkreis Wunsiedel-Kulmbach hat Bayerns Bauministerin Ilse Aigner: „In Oberfranken können wir heuer (2018) 16 Städte und Gemeinden mit

über 23 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm

ʹStadtumbauʹ unterstützen“, teilte Aigner Landtagsabgeordneten Martin

Schöffel anlässlich der Zuteilung der Fördergelder mit. Davon fließt der Löwenanteil mit mehr als 15 Millionen Euro in den Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel. Ein besonderer Investitionsschwerpunkt wird in das gku Winterling an den Standorten Kirchenlamitz, Arzberg, Röslau und Schwarzenbach a. d. Saale gesetzt. Es gilt als bayernweites Vorbild für die Revitalisierung von Industriebrachen, wie auch Staatsministerin Ilse Aigner bei Ihrem Besuch im Juni diesen Jahres am Standort Röslau feststellte.

MdL Martin Schöffel: Bayern unterstützt die Heimatregion mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen –

 Der Freistaat Bayern steht traditionell fest an der Seite der Kommunen in

unserem Regierungsbezirk und hilft ihnen dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von mehr als 59 Milllionen Euro“, freut sich Landtagsabgeordneter Martin Schöffel. Diese Information gab Bayerns Finanzminister Albert Füracker heute weiter. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren Landkreise, Städte und Gemeinden. Von den staatlichen Mitteln gehen 2,9 Millionen Euro an den Landkreis Kulmbach, 1,9 Millionen Euro an den Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge sowie rund 21,6 Millionen Euro an diverse Kommunen im Stimmkreis Kulmbach Wunsiedel. 

Städtebaufördermittel für 112 Kommunen in Oberfranken

Gute Nachrichten für 112 Städte und Gemeinden in Oberfranken: Sie erhalten in diesem Jahr rund 76,8 Millionen Euro aus dem Programm der Bayerischen Städtebauförderung. Bayerns Bauministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner freut sich über die Zuteilung der Fördergelder: „Mit der Städtebauförderung haben wir besonders die Bedürfnisse von Gemeinden im ländlichen Raum im Blick. Wir helfen ihnen dabei, Gebäudeleerstände zu beseitigen und Ortsmitten zu stärken.“ Mehr als 90 Prozent der Mittel aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm fließen in den ländlichen Raum, in dem mehr als die Hälfte der Bevölkerung Bayerns lebt.