Aktuelles

Juli 2020

Förderoffensive Nordostbayern:

Die Förderoffensive Nordostbayern ist der erfolgreichste Programmteil der Städtebauförderung des Freistaates speziell für das östliche Oberfranken. „Der Freistaat Bayern stellt Millionenbeträge dafür zur Verfügung, dass unsere Städte und Gemeinde auf Innenentwicklung setzen und Leerstände beseitigen können. Die Ortskerne speziell in den Landkreisen Kulmbach, Wunsiedel, Hof und Kronach sollen mit diesen Mitteln attraktiviert und lebenswert erhalten bleiben“, so der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel.

Corona-Einbußen abfedern

Sport- und Schützenvereine waren und sind durch die Corona-Pandemie stark belastet. Der Freistaat Bayern will seinen Beitrag leisten um die negativen Folgen auszugleichen. Der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel: „Unsere Sportvereine stehen wegen Corona vor großen Herausforderungen, die Einnahmen aus Eintrittsgeldern und Gastronomie sind größtenteils weggefallen. Der Freistaat Bayern hilft schnell und unbürokratisch und hat die Vereinspauschale für dieses Jahr verdoppelt. Wir wollen, dass auch weiterhin Vereinssport durchgeführt werden kann, der gerade auch Kindern und Jugendlichen sehr zu Gute kommt…“

RZWas-Härtefallförderung

„Wir wollen auch künftig die Kommunen bei der Instandsetzung von teils jahrzehntealten Trink- und Abwasseranlagen in Bayerns Gemeinden unterstützen“ so der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel. Ein Antrag der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, der viele oberfränkische Kommunen deutlich entlasten könnte, soll am Donnerstag im Plenum beschlossen werden. Die CSU-Fraktion setzt sich per Dringlichkeitsantrag gemeinsam mit dem Koalitionspartner FW dafür ein, dass die Härtefallförderung nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) um vier Jahre verlängert und gleichzeitig optimiert wird. Dabei werden die Auszahlungen der Zuwendungen haushaltsabhängig auf 1 Million Euro je Gemeinde und Jahr gedeckelt. Insgesamt können bis zu 3 Millionen Euro für Projekte bei Verbundleitungen und Anlagensanierungen beantragt werden. Die Härtefallschwellen für die Förderung bleiben unverändert, jedoch werden künftig nur Kommunen mit bis zu 20.000 Einwohner unterstützt, um die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bestmöglich in ländlichen und in strukturschwachen Gebieten zu verteilen.

Finanzspritze für Laienmusikvereine

Zum 1. Juli können Laienmusikvereine ein neues Hilfsprogramm in Anspruch nehmen. Der Freistaat Bayern unterstützt damit die künstlerische und kulturelle Arbeit in Bayern während der Corona-Krise. Kunstminister Bernd Sibler: „Wir müssen unser facettenreiches Kulturleben in Bayern erhalten. Deshalb nehmen wir zehn Millionen Euro für unsere Laienmusikvereine in die Hand, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Denn es zeichnet sich ab, dass die Krise leider noch länger starke Auswirkungen auf unsere Kulturlandschaft haben wird.“ Die Programme sind Teil des bayerischen Kultur- Rettungsschirms, der insgesamt rund 210 Millionen Euro umfasst.

Juni 2020

Ortsentwicklung Grafengehaig:

(Grafengehaig) Ein Dorfhaus, der Dorfladen und schon bald ein Mietshaus mit einem kleinen Park: Die Ortsmitte in Grafengehaig wird noch attraktiver. Bürgermeister Werner Burger und der Marktgemeinderat haben Martin Schöffel, MdL, bei seinem Gemeindebesuch die Pläne vorgestellt. „Die Zusammenarbeit mit dem Abgeordneten ist für uns sehr wertvoll. Sowohl bei Fördergeldern, aber auch bei wichtigen Entscheidungen und wenn es um die richtigen Kontakte geht, arbeiten wir gerne und gut zusammen,“ so Bürgermeister Burger.

 

Zum Dorftreff noch ein Jugendraum

Mit dem Dorftreff im ehemaligen Schulhaus hat die Gemeinde einen attraktiven Treffpunkt für alle Einwohner geschaffen. Ein „Jugendtreff“ würde das Angebot toll ergänzen. Das war das klare Signal, das Erster Bürgermeister Philipp Laaber beim Gemeindebesuch des heimischen Stimmkreisabgeordneten Martin Schöffel in Guttenberg gegeben hat.

 

Freistaat Bayern saniert ein großes Stück Staatsstraße im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge

Auf einer Länge von 3,6 km saniert der Freistaat Bayern die Staatsstraße 2180 zwischen Franken und Röslau. Die Baustelle ist in zwei Abschnitte unterteilt. Auf dem Teilstück mit besserem Erhaltungszustand im westlichen Bereich wird lediglich die Verschleißschicht, die obersten 3,5 Zentimeter, erneuert. „Mit dieser Maßnahme erhalten wir den guten Zustand der Straße für viele weitere Jahre. Hätten wir jetzt noch nichts gemacht, würde eine größere Maßnahme in wenigen Jahren anstehen,“ so Kurt Schnabel, Leiter des Staatlichen Bauamtes Bayreuth. Auf dem östlichen Teilstück bei Grün und bis Röslau muss der Oberbau mit einer 8 Zentimeter dicken Asphalttragschicht verstärkt werden. „Auf dem gesamten Streckenabschnitt wird sich die Befahrbarkeit deutlich verbessern und auch die Lärmentwicklung wird durch neue Asphaltbeläge reduziert,“ so Kurt Schnabel. 

MdL Martin Schöffel begrüßt konjunkturelle Impulse der Großen Koalition

Landtagsabgeordneter Martin Schöffel begrüßt die Strategie der Großen Koalition, die Corona-Zeit mit einem Konjunkturprogramm zu unterlegen. „Um stärker als andere Länder aus der Krise hervorzugehen, sind ein gutes Gesundheitssystem und ein verlässliches Krisenmanagement sehr wichtig. Aber auch für die Zukunft von Wirtschaft und Arbeitsplätzen müssen Entscheidungen getroffen werden.