Ziel der Fraktionsinitiativen ist es, bayernweite Akzente zu setzen und wichtige örtliche Anliegen in den Fokus zu rücken, vor allem in den Bereichen Ländlicher Raum, Wissenschaft und Forschung, Sicherheit sowie Kunst und Kultur.  

„Auch in diesem Jahr sollen wie schon im vergangenen Jahr mit den Fraktionsinitiativen die Mittel für die Dorferneuerung um rund 6,5 Millionen Euro  aufgestockt werden“, so Martin Schöffel. Das ist für mich ein wichtiger politischer Schwerpunkt, weil damit Investitionen in den Ländlichen Raum, zum Beispiel im Rahmen der Förderoffensive Nordostbayern, erfolgen können. Trotz der massiven Mittelkürzungen des Bundes konnten wir die Ansätze für die Dorferneuerung im Haushaltsentwurf durch zusätzliche Landesmittel konstant halten. Mit der Fraktionsinitiative können wir effektiv zulegen und damit gerade auch Projekte in Oberfranken unterstützen.“

Hinzu kommen einige konkrete Projekte, bei denen sich die Fraktionen entschieden haben, diesen zusätzliche Mittel zukommen zu lassen und für die sich Martin Schöffel eingesetzt hat. 

Sprungschanze Warmensteinach

240.000 Euro wird in den Bau der Skisprungschanze in Warmensteinach investiert. Die Tourismusregion Fichtelgebirge gewinnt mit der weiteren Investition eine wichtige Einrichtung für den Nachwuchs-Leistungssport im Bereich Nordische Disziplinen. Mit der finanziellen Zuwendung senken wir den kommunalen Eigenanteil der finanzschwachen Gemeinde auf das notwendige Minimum.

Kirchensanierung Arzberg

Die Sanierung der Katholischen Kirche in Arzberg ist eine große Herausforderung für die Pfarrgemeinde. Das Gebäude ist vom Hausschwamm befallen, auch Dach und Gebälk der Pfarrkirche Maria Immaculata sind extrem marode. Auch die Fassade muss erneuert werden. Aus den Fraktionsinitiativen werden 300.000 Euro als Förderung über das Landesamt für Denkmalpflege bereitgestellt. „Ich werde alles daran setzen, dass die katholische Kirchengemeinde Arzberg in die Lage versetzt wird, die dringend notwendige Generalsanierung der Kirche durchführen zu können“, so Martin Schöffel.

LKV - Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern

Hochwertige Lebensmittel aus Bayern sorgen nicht nur für eine möglichst große Versorgungssicherheit, sie sichern auch den Erhalt unserer Kulturlandschaft, unserer Umwelt und sie sorgen für ein faires Auskommen für unsere landwirtschaftlichen Familienbetriebe. Dabei setzen wir in Bayern nicht nur auf Ordnungsrecht, sondern vor allem auf Beratung und Freiwilligkeit. Das Landeskuratorium der Erzeugeringe für tierische Veredelung wird daher aus den Fraktionsinitiativen mit 1,56 Mio Euro unterstützt.

Campus Kulmbach

Der Campus Kulmbach der Universität Bayreuth wächst. Der Freistaat Bayern ist bei der Finanzierung intensiv beteiligt. Auch die Fraktionen von CSU und FW haben sich entschieden, 240.000 Euro für das FoodLab am Campus Kulmbach zur Verfügung zu stellen. „Wir setzen damit ein klares Zeichen für dieses wichtige Projekt und fördern Wissenstransfer und Existenzgründungen rund um den Campus Kulmbach“, so Martin Schöffel.

Porzellanikon Selb

Das Staatliche Museum für Porzellan in Selb modernisiert seine Dauerausstellung zur Technischen Keramik. Die neue Dauerausstellung wird auch eine Musterwohnung enthalten, in der die Museumsbesucher mit neuen Medien auf Schatzsuche nach technischen Keramiken gehen können. 180.000 Euro aus den Fraktionsinitiativen fließen in die technische Umsetzung der Augmented-Reality-Anwendung.

Automatisierung des Flugbetriebs in Kulmbach

Am Kulmbacher Flugplatz wird das Fliegen ohne Flugleiter aktuell getestet. Der Flugplatz hat den Status Verkehrslandeplatz und deshalb muss theoretisch immer zu den Betriebszeiten ein Flugleiter anwesend sein, ankommende Maschinen aufnehmen und alles dokumentieren. Künftig soll ein Kamerasystem die Kennzeichen der Flugzeuge erfassen und ihre Ankunft dokumentieren. Aus den Fraktionsinitiativen von CSU und FW werden dafür 250.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Pflege von Wanderwegen im Fichtelgebirge

„Unsere Heimat und Wandervereine leisten großartige ehrenamtliche Arbeit für die Pflege und die Markierung der Wanderwege für Einheimische und Urlauber“, betont Martin Schöffel. Wir unterstützen die Vereine in Bayern mit dem Förderprogramm für Wanderwege und Gartenschauen und erhöhen die Mittelansätze nachhaltig. Aus den Fraktionsinitiativen sind dafür 100.000 Euro vorgesehen. Ich habe unserem FGV-Hauptvorsitzenden Rainer Schreier zugesagt, für zusätzliche Mittel für die Heimat- und Wandervereine zu sorgen und danke auch meinem Kollegen Tobias Reiß für die Unterstützung und den gemeinsamen Antrag.

Egerland-Museum Marktredwitz

„Das kulturelle Erbe der Egerländer ist ein fester Bestandteil unserer Region und ganz Bayerns. Es ist Teil unserer Identität, den es in Europa zu bewahren gilt“, betont Martin Schöffel. Jung und alt sollten im Egerland Museum und im Egerland-Kulturhaus mehr erfahren über Traditionen, Brauchtum und Lebensart der Egerländer. Aus den Fraktionsinitiativen gehen an verschiedene Projekte der Vertriebenenarbeit, darunter das Kulturwerk Schlesien, das Egerlandmuseum Marktredwitz, das Haus der Heimat Landshut und Einzelprojekte 1,1 Millionen Euro.

Bayreuth Baroque

Das Festival Bayreuth Baroque bringt seit dem Jahr 2020 jährlich im September Opernwerke des Barocks auf die historische Bühne des Markgräflichen Opernhauses in Bayreuth. Um dieses Festival weiter in diesem Weltkulturerbe stattfinden zu lassen, sollen aus den Fraktionsreserven 150.000 Euro bereitgestellt werden.

Akademie für Neue Medien

Auch die Mittel für die Akademie für Neue Medien in Kulmbach sollen um 50.000 Euro aufgestockt werden. „Die Akademie für Neue Medien in Kulmbach ist eine kleine, aber für uns sehr wichtige Einrichtung. Hier werden Journalisten ausgebildet – ein wichtiger Berufszweig in unserer Demokratie“, so Martin Schöffel.

Die finale Abstimmung über den Doppelhaushalt 2024/2025 findet ab dem vierten bis zum sechsten Juni 2024 im Landtag statt.