Wie es den Städten und Gemeinden in Bayern geht, hat unmittelbaren Einfluss darauf, wie es den Bürgern geht. „Der Freistaat Bayern bleibt der starke und verlässliche Partner unserer Kommunen im Fichtelgebirge“, so der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel. „Der Freistaat unterstützt seine Kommunen massiv – auch in herausfordernden Zeiten.“
Im Jahr 2023 erhalten insgesamt 113 bayerische Kommunen Bedarfszuweisungen beziehungsweise Stabilisierungshilfen. 12 davon liegen im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge. Der Landkreis Wunsiedel erhält 2,9 Millionen Euro. Die Stadt Wunsiedel erhält mit 3,8 Millionen Euro den höchsten Betrag an Stabilisierungshilfen. Selb erhält 2,3 Millionen Euro, Tröstau wird mit gut 1 Million Euro unterstützt. Außerdem erhalten Bad Alexandersbad, Höchstädt, Hohenberg, Kirchenlamitz, Marktleuthen, Nagel, Schirnding, Thiersheim und Thierstein Stabilisierungshilfen.
„Durch die Stabilisierungshilfen leisten wir wichtige Hilfe zur Selbsthilfe für unsere finanzschwächeren Gemeinden, Städte und Landkreise. Vor allem strukturschwache sowie von der Demografie besonders betroffene Kommunen im ländlichen Raum erhalten so neue Handlungsspielräume und eine effektive Unterstützung bei der Konsolidierung ihrer Haushalte,“ erklärt Martin Schöffel.
„Stabilisierungshilfen sind ein wichtiges Instrument, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern zu erreichen und die kommunale Selbstverwaltung zu sichern“, erläutert Landtagsabgeordneter Martin Schöffel.
Stabilisierungshilfe sollen strukturschwachen Kommunen dabei helfen ihre Schulden zu tilgen und den Haushalt bei unabdingbaren Investitionen zu stärken. Der Freistaat hat den kommunalen Finanzausgleich trotz anhaltender schwieriger Zeiten 2023 auf ein Spitzenniveau von über 11 Milliarden Euro erhöht.
„Die Stabilisierungshilfen sind ein wichtiges Hilfsmittel für finanzschwache Gemeinden. Sie sind langfristig angelegt und haben schon viel bei unseren Gemeinden bewirkt. Ich setze mich dafür ein, dass es die Stabilisierungshilfen auch weiter und langfristig geben wird“, so Martin Schöffel.