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09.11.2021

Bayern unterstützt die Kommunen im Stimkreis Kulmbach/Wunsiedel mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 15 Millionen Euro

Wie es den Städten und Gemeinden in Bayern geht, hat unmittelbaren Einfluss darauf, wie es den Bürgern geht. „Der Freistaat Bayern bleibt der starke und verlässliche Partner unserer Kommunen vom Fichtelgebirge bis zum Frankenwald und in den Jura“, so der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel. „Die Kommunen in meinem Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel erhalten dieses Jahr Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von gut

15 Millionen Euro. Stabilisierungshilfen sind ein wichtiges Instrument, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern zu erreichen und die kommunale Selbstverwaltung zu sichern“, erläutert Landtagsabgeodneter Martin Schöffel.

 




Von den staatlichen Mitteln gehen 2 Millionen Euro an den Landkreis Kulmbach, fünf Gemeinden im Landkreis Kulmbach erhalten zudem insgesamt

1,44 Millionen Euro. 3,6 Millionen Euro erhält der Landkreis Wunsiedel, die Stadt Wunsiedel, die Stadt Selb und die Gemeinde Mehlmeisel erhalten die größten Einzelzuwendungen mit jeweils 900.000 Euro. Insgesamt werden im Landkreis Wunsiedel 13 Kommunen unterstützt. Die Zahlen sind heute vom Bayerischen Finanz- und Heimatminister Albert Füracker übermittelt worden. (Auflistung der Zuwendungen unten im Text)

 

„Mein Dank gilt allen, die an der Erarbeitung der notwendigen Unterlagen beteiligt waren, allen, die für die Notwendigkeit der Stabilisierungshilfen eintreten und all denen, die ich dazu in den letzten Tagen und Monaten kontaktiert habe. Ich freue mich sehr, dass wir gerade in diesen Zeiten unsere Kommunen unterstützen können, und gerade diejenigen, die mit Haushaltsnöten und Strukturproblemen zu kämpfen haben“, so Schöffel weiter.

 

Stabilisierungshilfe sollen strukturschwachen Kommunen dabei helfen ihre Schulden zu tilgen und in überschaubarem Umfang den Haushalt bei unabdingbaren Investitionen zu stärken“, so Schöffel. „Durch Stabilisierungshilfen wird der nachhaltige Konsolidierungswille strukturschwacher Kommunen unterstützt.

 

„Jede Kommune kann einmal in die Situation kommen, dass sie auf solche Mittel angewiesen ist. Die Hilfe zur Selbsthilfe durch den Freistaat Bayern hat sich bewährt. Städte, Gemeinden und Landkreisen, die unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten sind, werden durch diese Hilfe nachhaltig unterstützt“, so Martin Schöffel.

 

Die Bescheide werden aufgrund der Corona-Pandemie den Kommunen voraussichtlich Anfang Dezember übersandt.

 

Die Zuwendungen an die Kommunen im Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel im Einzelnen:

 

Landkreis Kulmbach: 2.000.000 €

Landkreis Wunsiedel i.F.: 3.600.000 €

Fichtelberg, Landkreis Bayreuth: 525.000 €
Mehlmeisel, Landkreis Bayreuth: 900.000 €
Grafengehaig, Landkreis Kulmbach: 250.000 €
Harsdorf, Landkreis Kulmbach: 400.000 €
Kupferberg, Landkreis Kulmbach: 300.000 €
Marktleugast, Landkreis Kulmbach: 290.000 €
Thurnau, Landkreis Kulmbach: 200.000 € (*)
Bad Alexandersbad, Landkreis Wunsiedel i.F.: 200.000 € (*)
Arzberg, Landkreis Wunsiedel i.F.: 625.000 €
Höchstädt i.Fichtelgebirge, Landkreis Wunsiedel i.F.: 625.000 €
Hohenberg a.d.Eger, Landkreis Wunsiedel i.F.: 180.225 €
Marktleuthen, Landkreis Wunsiedel i.F.: 775.000 € (*)
Nagel, Landkreis Wunsiedel i.F.: 305.000 €
Röslau, Landkreis Wunsiedel i.F.: 125.000 €
Schirnding, Landkreis Wunsiedel i.F.: 650.000 €
Selb, Landkreis Wunsiedel i.F.: 900.000 € (*)
Thiersheim, Landkreis Wunsiedel i.F.: 280.000 €
Thierstein, Landkreis Wunsiedel i.F.: 140.000 €
Tröstau, Landkreis Wunsiedel i.F.: 850.000 €
Wunsiedel, Landkreis Wunsiedel i.F.: 900.000 €

 

(*) Auszahlung erfolgt erst nach Erfüllung von Auflagen