Der Freistaat Bayern gleicht die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle in voller Höhe aus. Für die Städte und Gemeinden in meinem Stimmkreis Wunsiedel bedeutet das, dass insgesamt 19,4 Millionen Euro in unsere Region fließen,“ das teilt der heimische CSU-Landtagsabgeordnete Martin Schöffel mit. „Bayern geht gemeinsam mit seinen Kommunen durch die Corona Krise!
Am 15. Dezember wird das Geld überwiesen.“
Die bayernweit ermittelten Gewerbesteuerausfälle fallen mit rund 2,18 Milliarden Euro geringer aus als erwartet.
Der Bayerische Staatsminister Albert Füracker erklärt: „Wir reichen die zugesagten 2,4 Milliarden Euro trotzdem vollständig an unsere Kommunen aus: 220 Millionen Euro kommen quasi als ‚Nachschlag‘ auf die Schlüsselzuweisungen 2020 an die Gemeinden. Wir sorgen damit für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen.“
Zur Erklärung noch dieser Zusatz:
Da die pauschalen Ausgleichszahlungen, gemäß Abstimmung zwischen Staatsregierung und kommunalen Spitzenverbänden, in die Berechnung der
Steuerkraft einbezogen werden, profitieren finanzschwächere Gemeinden von hohen Schlüsselzuweisungen. Auch bei der Berechnung der Kreis- oder Bezirksumlage werden die Zuweisungen berücksichtigt. Zur Berechnung des Ausgleichs wurde für jede Gemeinde das erwartete Gewerbesteueraufkommen 2020 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der Jahre 2017 bis 2019 verglichen und aus Gleichbehandlungsgründen um eine fiktive Gewerbesteuerumlage bereinigt.