Bürgermeister Theo Bauer überreichte dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (links) ein Gesundheitspaket aus Nagel. Mit im Bild: CSU-Kreisvorsitzender Wolfgang Kreil (rechts)

„Als Abgeordnete haben wir jede Woche die Gelegenheit, unsere Anliegen mit dem Ministerpräsidenten in München zu besprechen“, so Martin Schöffel. „Es ist uns aber sehr wichtig, dass die Anliegen der Region auch von den Kommunalpolitikern direkt an den Regierungschef gebracht werden können. Gemäß dem oberpfälzer Grundsatz ner niat nouloua vertreten wir unsere Anliegen hartnäckig und formulieren Ideen für die Zukunft unserer Region.“ Sein Landtagskollege Tobias Reiß bekräftigte: „Es war der Wunsch der Fraktionen mit dem Ministerpräsident sprechen zu können. Wir wollten gemeinsam nach München fahren, doch Horst Seehofer hat von sich aus ein Treffen in der Heimat vorgeschlagen. Bei ihm haben wir ein offenes Ohr und einen Fürsprecher für unseren Anliegen.“ In der internen Diskussion ging es um mehr Geld für Kommunen mit starken Bevölkerungsverlusten, um verstärkte Anstrengungen des Freistaates bei Ansiedlung von Arbeitsplätzen, auch Behördenverlagerungen, und um die Mittelausstattung der Städtebauförderung.

Bei der Städtebauförderung holte Oberfranken 2010 ein Rekordvolumen von 25 Millionen Euro in die Region. Mit den vorhandenen Fördermitteln konnten gerade die Kommunen unserer Region gefördert werden. Die verbesserte Fördersituation wurde auch durch die Einführung eines Struktur- und Härtefonds ermöglicht, bei dem seit dem letzten Jahr auf intensives Drängen von Martin Schöffel die demographische Entwicklung berücksichtigt wird. Die Mittelausstattung müsse so weitergeführt werden.

Ministerpräsident Horst Seehofer nahm sich viel Zeit zur Diskussion über die Zukunft der Region und bekräftigte sein Bemühen, auch von Seiten der Bayerischen Staatsregierung Antworten auf Strukturwandel und demographische Veränderungen zu geben. „Ich bin dafür, die gleichberechtigte Entwicklung als Verfassungsziel ein für alle Mal festzuschreiben“, so Seehofer. Der Kabinettsausschuss „Ländlicher Raum“ unter seiner Führung werde bis zum Jahresende konkrete Vorschläge unterbreiten.



Zum Treffen mit dem Ministerpräsidenten haben die beiden Landtagsabgeordneten Martin Schöffel und Tobias Reiß (Bild) mit Kommunalpolitiker aus den Landkreisen Wunsiedel und Tirschenreuth eingeladen.