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09.07.2015

Weiterentwicklung der oberfränkischen Infrastruktur: Landräte und CSU-Mandatsträger mit vereinten Kräften in Berlin

Im Gespräch mit der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Dorothee Bär erörterten Landräte und CSU-Mandatsträger aus Oberfranken wichtige Infrastrukturprojekte für die Region.

Der neue Bundesverkehrswegeplan (BVWPl) soll in einem ersten Vorentwurf im Herbst 2015 vorgelegt werden. Eine Vielzahl von Infrastrukturvorhaben wurde von den Bundesländern angemeldet; diese werden nunmehr vom Bundesverkehrsministerium auf ihr Koste-Nutzen-Verhältnis überprüft. Die Projekte werden nach Bedarf in verschiedene Kategorien eingeteilt, wobei der BVWPl noch in diesem Jahr kabinettsreif sein soll.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich hatte die Landräte von Hof und Wunsiedel, Dr. Oliver Bär und Dr. Karl Döhler, sowie die Landtagsabgeordneten Martin Schöffel und Alexander König zu diesem Gespräch mit der Staatssekretärin ins Verkehrsministerium eingeladen. Sie unterstrichen die Bedeutung des Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur in Oberfranken, wobei die B 303 zwischen Schirnding und Stadtsteinich sowie die B 289 zwischen Rehau und der A 9 von besonderem Interesse waren. Eine Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans wäre ein erstes Etappenziel, das es dann Stück für Stück umzusetzen gilt.

Landrat Dr. Döhler und MdL Schöffel unterstrichen die Bedeutung des Ausbaus der B 303 als grenzüberschreitende Verbindung nach Tschechien.

Die Vertreter des Verkehrsministeriums bestätigten, dass der 4-spurige Ausbau von Bayern erneut für den vordringlichen Bedarf angemeldet worden sei. Man werde diesen Vorschlag sowie alle denkbaren Alternativen überprüfen.

Bundestagsabgeordneter Dr. Friedrich wies darauf hin, dass der Kreuzungspunkt zwischen der B 303 und der A 93 bei den Kosten signifikant entlastet worden sei, indem man auf die teuerste Ausbauvariante von vornherein verzichtet habe. So sei eine Ausbauvariante mit Verlegung der Bahnstrecke um zig Millionen teurer und hätte am Ende den Todesstoß für das Gesamtprojekt bedeutet. Der jetzige Vorschlag, mit Linksabbiegespur und einer Ampel zu arbeiten, habe große Chancen auf Realisierung.

Weiteres wichtiges Thema war die hohe Bedeutung der Elektrifizierung der Bahnstrecken Hof-Regensburg und Hof-Nürnberg für die Region. Insbesondere für die Elektrifizierung Marktredwitz - Regensburg und die Direktanbindung für den Münchener Flughafen gebe es von Woche zu Woche mehr Befürworter. Die oberfränkischen Politiker zeigten sich deswegen optimistisch, dass das Projekt in den vordringlichen Bedarf des BVWPl aufgenommen werde.

Zum Thema Elektrifizierung der Strecke Marktredwitz – Nürnberg lud Dr. Friedrich Staatssekretärin Bär zu einer Konferenz im Herbst ein. Dort solle mit allen von der Franken-Sachsen-Magistrale betroffenen Mandatsträgern zwischen Hof und Nürnberg sowie den Vertretern der Bundes- und Landesbehörden über die erfolgreiche Umsetzung des Vorhabens gesprochen werden.