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27.05.2015

Informationsbesuch: Ministerialrätin Friederike Sturm zu Gast in Presseck

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Martin Schöffel hat Ministerialrätin Friederike Sturm – zuständig für Kommunale Finanzangelegenheiten im Bayerischen Finanzministerium Presseck im Landkreis Kulmbach besucht.

Im Gespräch mit den Bürgermeistern des "Oberlands" hat sie sich erkundigt, wo der Schuh drückt und davon überzeugt, dass Stabilisierungshilfen ein wichtiges Instrument sind, unverschuldet in Not geratenen Gemeinden ein Stück weit zu helfen.

MdL Martin Schöffel: „Die Gemeinden hier verzichten beispielsweise seit Jahren auf die Gewährung freiwilliger Leistungen. Jede Ausgabe wird mit den Aufsichtsbehörden abgestimmt. Die Stabilisierungshilfe ist ein gutes und sehr wichtiges Instrument, um in den Kommunen Schulden tilgen und dringend nötige Zukunftsinvestitionen in Verbindung mit anderen Förderprogrammen realisieren zu können. So ist es beispielsweise unerlässlich für die Kommunen, diverse Infrastruktur zu erhalten oder an den demographischen Wandel anzupassen.“