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21.11.2014

Freistaat gewährt 100 Mio Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen – mehr als ein Viertel fließt in den Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel

Wie heute Landtagsabgeordneter Martin Schöffel von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder erfahren hat, hat der Freistaat Bayern dem Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von € 26.259.500 Euro bewilligt. „Das ist nochmals eine deutliche Erhöhung im Vergleich zu 2013 und mehr als ein Viertel der bayernweit gewährten 100 Millionen Sonderhilfen!



Der Landkreis Wunsiedel profitiert davon in besonderem Maße, aber auch Gemeinden in den Landkreisen Bayreuth und Kulmbach. In erster Linie sind dies Hilfen zur Schuldentilgung unserer Kommunen. Auf mein Wirken hin, können diese Mittel zum Teil auch für unaufschiebbare Investitionen verwendet werden!“, stellte Martin Schöffel fest. „Mit diesen staatlichen Zuschüssen unterstützt der Freistaat die Eigenständigkeit unserer Kommunen, die mit schwierigen Sonderbedingungen zu kämpfen haben.“

Die Mittelverteilung wurde im so genannten Verteilerausschuss aus kommunalen Spitzenverbänden, sowie dem Bayerischen Innen- und dem Finanzministerium festgelegt. 2015 sollen die Sondermittel von 100 auf 120 Mio Euro erhöht werden.

Die einzelnen Beträge für Landkreise, Städte und Gemeinden im Stimmkreis wollen Sie bitte der Anlage entnehmen.