Aktuelles

Zur Übersicht | Drucken

05.06.2014

Bayern unterstützt kommunale Hochbaumaßnahmen

Der Freistaat Bayern gewährt weitere Mittel für kommunale Hochbaumaßnahmen. Es fließen in diesem Jahr 9,277 Mio. Euro für Maßenahmen mit dem Schwerpunkt Schulhausbau und Kindertageseinrichtungen in die Landkreise Wunsiedel und Kulmbach.



Die Stadt Wunsiedel erhält für die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule mit 4,8 Mio. Euro einen der Höchstförderbeträge für Einzelprojekte in ganz Bayern. Die Gemeinde Mainleus erhält 450.000 Euro für die Generalsanierung mit Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung "Schutzengelheim".

"Der Freistaat zeigt sich damit erneut als verlässlicher Partner“, kommentiert Landtagsabgeordneter Martin Schöffel die vom Bayerischen Finanzministerium bekannt gegebene Zuweisung für kommunale Hochbauprojekte mit Schwerpunkt Schulhausbau und Kindertageseinrichtungen.

Martin Schöffel: „Mit diesem gewaltigen Investitionsvolumen werden die Kommunen und der Freistaat hervorragende Infrastruktur für die Kinderbetreuung und Schulen bereitstellen.“

Bei den Großprojekten, deren Baumaßnahme sich über mehrere Jahre verteilt, wird auch die Förderung in Teilbeträgen ausbezahlt. Aus diesem Grund handelt es sich bei den großen Projekten um Teilsummen aus dem Haushaltsjahr 2014.
Insgesamt erhalten die Kommunen für ihre Hochbaumaßnahmen in diesem Jahr rund 393 Millionen Euro aus staatlichen Mitteln. Das sind 17 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Damit wird der von den Kommunen angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt. Grundlage ist die kommunale Hochbauförderung nach Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes. Sie soll gewährleisten, dass in allen Regionen Bayerns in etwa die gleiche kommunale Infrastruktur angeboten werden kann - insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen.

„Für die Kommunen ist diese Förderung des Freistaats ein wichtiger Baustein für eine ausgewogene Infrastruktur. Egal ob Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen – ohne diese zusätzlichen Mittel wären viele wichtige Projekte vor Ort nicht umsetzbar“, verdeutlicht Martin Schöffel die Wichtigkeit der Förderung für die Region. „Der Freistaat wird sich auch in den nächsten Jahren als verlässlicher Partner der Kommunen erweisen und kommunale Hochbaumaßnahmen unterstützen.“

Gesamtübersicht der geförderten Projekte