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07.01.2014

„Wir gestalten die digitale Zukunft Oberfrankens“

Martin Schöffel zum Breitbandausbau: „Zentraler Baustein für die Zukunftsfähigkeit unserer Region ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur! Mit großen Schritten müssen wir daher einen flächendeckenden Breitbandausbau vorantreiben, um in allen Städten und Gemeinden die Nutzung des schnellen Internets und die echte Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen. Ich bin sicher, dass das Leben auf dem Land immer beliebter wird. Eine essentielle Infrastruktur ist das schnelle Internet, das auch die Arbeit von zuhause im Homeoffice ermöglicht."

"Mit der Breitbandförderung von 2008-2011 wurden bereits etwa 1.300 bayerische Gemeinden bei ihren Breitbandinvestitionen mit staatlichen Fördergeldern in Höhe von 108 Millionen Euro unterstützt.  99 Prozent der bayerischen Haushalte konnten mit einem Breitbandanschluss versorgt werden. Diese Anschlüsse haben jedoch meist keine zukunftsfähige Übertragungsgeschwindigkeit.
 
Um mehr Unternehmen und Haushalte mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen zu versorgen, wurde bereits im vergangenen Jahr ein neues, breit angelegtes Förderprogramm für Kommunen gestartet. Von 2012-2014 stellen wir eine halbe Milliarde Euro dafür zur Verfügung. Das hilft besonders dem ländlichen Raum, der damit frühere Distanzen zu den Wirtschaftszentren überwinden kann. Kein Bundesland hat ein kraftvolleres Programm, um sich für die digitale Zukunft zu rüsten“, so Schöffel weiter. 
 
Bei der Förderbeantragung seien allerdings noch viele Einzelschritte nötig, da seitens der Europäischen Kommission strenge Vorgaben auf der Grundlage des europäischen Beihilferechts und den daraus abgeleiteten europäischen Breitbandleitlinien gemacht wurden. Martin Schöffel: „Das aufwändige Förderverfahren muss dringend vereinfacht werden! Wir stehen deswegen in Verhandlungen mit Brüssel und sind zuversichtlich, dass wir eine deutliche Straffung des Verfahrens erreichen können. Auch geht es darum, finanzschwache Flächengemeinden mit hohen Ausbaukosten bestmöglich zu unterstützen.“
 
Als zentraler Ansprechpartner vor Ort werden 2014 die Vermessungsämter in die Beratung der Kommunen einsteigen. Mit den 51 Vermessungsämtern in Bayern stehen ortsnahe staatliche Beratungseinrichtungen zur Verfügung. „Ich verspreche mir davon eine echte Unterstützung unserer Bürgermeister und Breitbandpaten und eine verstärkte kommunale Zusammenarbeit“, so Martin Schöffel abschließend.