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22.01.2018

Geld für Kommunen – Schlüsselzuweisungen 2018

„In diesem Jahr kommen über 47 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen den Landkreisen Kulmbach, Bayreuth und Wunsiedel sowie rund 46 Millionen Euro den Gemeinden des Stimmkreises zugute“, freut sich Landtagsabgeordneter Martin Schöffel. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 erneut gestiegen.



Die Gemeinden im Raum Kulmbach dürfen sich gemeinsam mit dem Landkreis über 30,2 Mio freuen. In den Landkreis Wunsiedel und seine einzelnen Städte und Gemeinden fließen in diesem Jahr 38,4 Mio Euro. Die Gemeinden des Landkreises Bayreuth im Stimmkreis bekommen 25 Mio Euro.


Allein die Stadt Kulmbach erhält mehr als 3,6 Mio Euro, die Stadt Wunsiedel über 3,4 Mio Euro, Selb 3 Mio Euro und Arzberg 2,7 Mio Euro.

Aber auch kleinere Kommunen wie Bad Berneck, Gefrees, Mainleus. Marktleugast, Neudrossenfeld, Neuenmarkt, Stadtsteinach, Thurnau, Kirchenlamitz, Marktleuthen, Marktredwitz, Schönwald, Tröstau und Weißenstadt erhalten jeweils über 1 Mio Euro“, freut sich Schöffel.


Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.


Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen in 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. Landtagsabgeordneter Martin Schöffel: „Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“


Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 auf über 9,5 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.


„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in den Landkreisen Kulmbach, Bayreuth und Wunsiedel“, verdeutlicht Schöffel. „Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern.“