Aktuelles

Zur Übersicht

25.10.2017

Rund 33,2 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen fließen in den Stimmkreis Wunsiedel-Fichtelgebirge-Kulmbach

Rund 33,2 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen fließen in den Stimmkreis Wunsiedel/Fichtelgebirge/Kulmbach. Das hat Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder dem Landtagsabgeordneten Martin Schöffel mitgeteilt.



Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise, als auch Städte und Gemeinden. Mit Bedarfszuweisungen können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden.

MdL Martin Schöffel: „Stabilisierungshilfen sollen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Diese zusätzlichen Gelder können die Gemeinden anteilig für Investitionen und zur Schuldentilgung einsetzen.

In diesem Jahr werden wieder Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sind das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten.

„Der Freistaat Bayern unterstützt damit die Kommunen gerade in unserer Region. Jede Kommune kann einmal in die Situation kommen, dass sie auf solche Sondermittel angewiesen ist. Ich freue mich daher, dass der Freistaat den betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreise in dieser schwierigen Situation unter die Arme greift“, so MdL Martin Schöffel.