CSU-Landtagsfraktion unterstützt kleinstrukturierte Betriebe in Bayern
München. Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Niederbayern hat sich der Arbeitskreis Landwirtschaft der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die zukünftige Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU, der Fortschreibung des Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) in Bayern und den Ergebnissen der Zukunftskommission Landwirtschaft in Deutschland befasst.
„Es ist ein Erfolg der Bayerischen Agrarpolitik, dass die Finanzausstattung der GAP auch in den nächsten Jahren stabil auf hohem Niveau gehalten werden konnte. Auf allen Ebenen haben wir uns für eine herausgehobene Förderung der ersten Hektare sowie für eine starke Junglandwirteförderung eingesetzt. Damit wird gerade unsere kleinteilige bäuerliche Landwirtschaft direkt finanziell unterstützt“, erklärt der Vorsitzender Martin Schöffel.
In Zukunft sind sämtliche Fördergelder für die Landwirte an Leistungen des Natur-, Arten- und Tierschutzes gebunden. „Diese Ziele unterstützen wir, diese Weichenstellungen müssen allerdings richtig und praxisnah erfolgen. Jeder Landwirt soll die Maßnahmen der Öko-Regelungen umsetzen können und dafür entsprechend unterstützt werden. Der Verteilschlüssel unter den Bundesländern muss sich an den tatsächlichen Flächenverhältnissen orientieren, die Anforderungen an Öko-Regelungen müssen europaweit abgestimmt und vergleichbar sein“, betont Schöffel weiter.
Das Kulturlandschaftsprogramm soll auch in Zukunft fortgeschrieben werden. Dazu erklärt MdL Wolfgang Fackler: „Ein Programm, das den Mehraufwand bei Betrieben mit unterdurchschnittlicher Flächengröße honoriert, ist uns aus ökologischer und betriebswirtschaftlicher Sicht sehr wichtig. Das KuLaP -Programm soll so aufgestellt sein, dass es Naturschutzleistungen aktiver Landwirte unterstützt und nicht weitere Flächenstilllegungen durch den Verpächter fördert.“ MdL Alfons Brandl betont, dass der Fokus im neuen KuLaP auch auf Maßnahmen gelegt werde, die die Themen Humusaufbau, Humusfruchtfolge und Mineraldüngerverzicht beinhalten.
Als sehr guten Kompromiss und Grundlage bewertet die CSU-Landtagsfraktion die Ergebnisse der Zukunftskommission Landwirtschaft in Deutschland. Der AK begrüßt ausdrücklich, dass dabei Umwelt- und Tierschutz genauso wie die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft in den Blick genommen wurden. „Eine Verlagerung der Agrarproduktion ins Ausland muss unter allen Umständen verhindert werden. Wir sollten alles dafür tun, dass sowohl Landwirtschafts- als auch Umweltverbände diesen Kompromiss mit Leben erfüllen. Auch für die Arbeit der Staatsregierung ist das Papier eine wichtige Richtschnur“ betont MdL Petra Högl, Landwirtin aus dem niederbayerischen Kelheim.