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14.02.2019

Kulmbach/Wunsiedel profitiert von höheren Schlüsselzuweisungen

viele Gemeinden erhalten mehr Geld als im Vorjahr

 „Unsere Region wird auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren. In diesem Jahr fließen 29.810.164 Euro in den Landkreis Kulmbach, nach Wunsiedel gehen sogar 39.223.470 Euro“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Schöffel. Auch die Zuschüsse für die Bayreuther Gemeinden Bad Berneck, Bischofsgrün, Fichtelberg, Gefrees und Mehlmeisel fließen.

Die kreisangehörigen Gemeinden in Kulmbach erhalten zusammen 16.406.080 Euro, der Landkreis erhält Zuschüsse von 13.404.084 Euro. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen in Kulmbach zumindest auf Landkreisebene weiter an. Auf gemeindlicher Ebene sinken die Zahlen im Landkreis Kulmbach leicht. Das liegt insbesondere an den geringeren Schlüsselzuweisungen für die Stadt Kulmbach (vormals 3,7 Millionen Euro, 2019: 1,8 Millionen Euro). Himmelkorn erhält mit 274.000 Euro mehr als doppelt so hohe Schlüsselzuweisungen wie im Vorjahr. Die meisten Schlüsselzuweisungen im Landkreis erhalten Kulmbach, Mainleus, Marktleugast, Neudrossenfeld, Neuenmarkt, Stadtsteinach und Thurnau (jeweils über 1 Million Euro). Die einzige Gemeinde ohne Schlüsselzuweisungen im Landkreis Kulmbach ist 2019 nach wie vor Kasendorf.

"Die kreisangehörigen Gemeinden in Wunsiedel erhalten zusammen 22.447.726 Euro, der Landkreis 16.775.744 Euro,“ rechnet Martin Schöffel weiter vor. Auch hier ist auf Landkreisebene ein Plus zu verzeichnen. Auf gemeindlicher Ebene sinken die Zahlen im Landkreis Wunsiedel marginal. Marktredwitz erhält mit 2,1 Milionen Euro fast 500.000 Euro mehr Schlüsselzuweisungen als im Vorjahr. Selb dagegen muss mit 800.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen auskommen (nun 2,2 Millionen Euro). Spitzenreiter bei den Schlüsselzuweisungen im Landkreis Wunsiedel sind die Stadt Wunsiedel mit nach wie vor gut 3 Millionen Euro Zuwendung, sowie Arzberg, Marktrewitz und Selb mit jeweils über 2 Millionen Euro.

Was die Bayreuther Gemeinden im Stimmkreis angeht, so erhält Bad Berneck nur noch knapp halb so viel Geld wie im Vorjahr. Zu den Spitzenreitern im Landkreis Bayreuth gehört unter anderem Gefrees mit einer Schlüsselzuweisung von 1,466 Millionen Euro.

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Weil diese Steuereinnahmen starken Schwankungen unterliegen, schwanken auch die Schlüsselzuweisungen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden.

„Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Schöffel zum kommunalen Finanzausgleich. Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so Schöffel weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns"