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09.10.2018 | Kulmbach-Wunsiedel

MdL Martin Schöffel: Bayern unterstützt die Heimatregion mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen –

rund 26,4 Millionen Euro für den Stimmkreis Wunsiedel- Kulmbach

 Der Freistaat Bayern steht traditionell fest an der Seite der Kommunen in
unserem Regierungsbezirk und hilft ihnen dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von mehr als 59 Milllionen Euro“, freut sich Landtagsabgeordneter Martin Schöffel. Diese Information gab Bayerns Finanzminister Albert Füracker heute weiter. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren Landkreise, Städte und Gemeinden. Von den staatlichen Mitteln gehen 2,9 Millionen Euro an den Landkreis Kulmbach, 1,9 Millionen Euro an den Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge sowie rund 21,6 Millionen Euro an diverse Kommunen im Stimmkreis Kulmbach Wunsiedel. 


„„Mit Bedarfszuweisungen können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden“, erklärt Landtagsabgeordneter Martin Schöffel. „Stabilisierungshilfen sollen dagegen strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Deshalb können die Gemeinden diese zusätzlichen Gelder nicht nur zur Schuldentilung, sondern anteilig für auch für Investitionen einsetzen.
 
Diese für die Ortsentwicklung unserer Kommunen in Haushaltskonsolidierung
so wichtige Änderung habe ich in dieser Legislaturperiode in München
durchgesetzt! Damit kann mancher Eigenanteil bei kommunalen Projekten
finanziert werden.“
In diesem Jahr werden wieder Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen
landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt.
Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss
entschieden. Dort sind das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten.
„Der Freistaat Bayern unterstützt damit die Kommunen gerade in unserer
Region.Jede Kommune kann einmal in die Situation kommen, dass sie auf
solche Mittel angewiesen ist. Ich freue mich daher, dass der Freistaat unseren
betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreise in dieser schwierigen Situation unter die Arme greift“, so Martin Schöffel.