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28.06.2018

Stellungnahme zum Thema „Förderoffensive Nordostbayern“

Wie heute einigen Medien zu entnehmen war, wird die „Förderoffensive Nordostbayern“, die Gemeinden in den Landkreisen Hof, Wunsiedel, Kronach, Kulmbach und Tirschenreuth bei der Revitalisierung von Ortskernen unterstützt, nicht ausgeweitet. Demnach würden auch bedürftige Gemeinden aus dem Landkreis Bayreuth, wie beispielsweise Gefrees, Warmensteinach, Fichtelberg, Mehlmeisel, Bischofsgrün oder Bad Berneck nicht in die Förderungen einbezogen.

Tatsächlich ist der Landkreis Bayreuth nun im Fördergebiet der Initiative „Innen statt Außen“ zur Beseitigung leerstehender Immobilien in den Ortskernen dabei. Gemeinden, die sich per Beschluss und ein städtebauliches Konzept dazu verpflichten, vorrangig Innenentwicklung zu betreiben, erhalten im Rahmen der Förderinitiative einen Förderbonus von 20%. Das bedeutet eine Erhöhung des bisherigen Fördersatzes von 60 auf 80%. Finanz- und strukturschwache Gemeinden erhalten einen zusätzlichen Aufschlag von bis zu zehn Prozentpunkten auf bis zu 90%. Auch von dieser Regelung werden einzelne Gemeinden im Landkreis Bayreuth profitieren. In diesen Gemeinden ist die Förderung identisch mit der Förderoffensive in den Nachbarlandkreisen. Sowohl die Aufstockung der Fördersätze in der Förderoffensive Nordostbayern als auch im Förderprogramm „Innen statt Außen“ werden aus demselben Haushaltstitel, nämlich dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm entnommen.

Gudrun Brendel-Fischer: „Dieser Anreiz wird dazu beitragen, insbesondere leerstehende Gebäude und Brachen in Ortskernen wieder nutzbar zu machen. Zudem ist die durch die Förderkulisse in den Nachbarlandkreisen entstandene Ungleichheit nun ausgeglichen.“

Martin Schöffel: „Mit dieser deutlich erhöhten Förderung wird eine Forderung vieler Gemeinden und des Landkreises Bayreuth erfüllt, wonach auch die Gemeinden des Landkreises von der großzügigen Förderung des Freistaates bei der Beseitigung von Leerständen in Ortskernen profitieren können. Ich setze alles daran, dass alle Gemeinden im Fichtelgebirge sich an dieser Aktion beteiligen und Impulse für einen attraktiven Ortskern gesetzt werden. Egal ob in Fichtelberg, Bad Berneck oder Gefrees, hier liegen große Aufgaben vor uns. Mit diesem Förderprogramm haben wir in der Zukunft beste Möglichkeiten, marode Immobilien im Ortskern zu sanieren.“