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18.11.2020

Städtebauförderung speziell für Kommunen in Oberfranken:

Martin Schöffel setzt sich bei Bauministerin für Anschlusslösungen nach Förderoffensive Nordostbayern ein

„Mit Mitteln der Förderoffensive Nordostbayern konnte in zahlreichen Städten und Gemeinden in unserer Region herausragendes geleistet werden“, so der heimische Landtagsabgeordnete Martin Schöffel. „Das Programm läuft vereinbarungsgemäß für 4 Jahre, aber ich werde – wie auch schon vor fünf Jahren – alles daran setzen, dass eine passgenaue Förderung für unsere Stadt- und Ortskerne erhalten bleibt.“

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ie Förderoffensive Nordostbayern ist auf Drängen insbesondere von MdL Martin Schöffel, einigen Landräten der Region, MdB Dr. Hans-Peter Friedrich und Vertretern der IHK in München beschlossen worden. Zentrales Argument war der schlechte Zustand vieler Innenstadtanwesen. Die Ortskerne speziell in den Landkreisen Kulmbach, Wunsiedel, Hof, Tirschenreuth und Kronach sollen mit den Mitteln aus der Förderoffensive Nordostbayern attraktiviert und lebenswert erhalten bleiben. Kommunen können dabei zur Beseitigung von Leerständen und zur Attraktivierung ihrer Ortszentren eine Förderung von 90 Prozent erhalten.

 

„Bedeutsame Projekte wie zum Beispiel der Umbau des Schwarzen Ross in Kasendorf, der Abriss des Kaufplatzes und die Sanierung der Spinnerei in Kulmbach, die Umgestaltung des Spinnereiareals in Mainleus, die Neugestaltung von Gebäuden am Bahnhof Neuenmarkt, die Umgestaltung des Stadtteiles „Winkel“ in Marktredwitz, das Gemeindezentrum in Schirnding, die Revitalisierung der Winterling-Porzellanfabriken, der Dorftreff in Guttenberg und viele andere Baumaßnahmen in unserer Region wären ohne dieses starke Förderprogramm des Freistaates nicht möglich,“ freut sich Martin Schöffel.

 

Nun geht es um die weiteren Schritte. „Bauministerin Kerstin Schreyer hat mir mitgeteilt, dass eine Förderung im Rahmen des Programms „Innen statt Außen“ von 80% auch weiterhin möglich sein wird.“ Staatsministerin Schreyer schreibt wörtlich: „Besonders struktur- und finanzschwache Kommunen erhalten – wie in der Förderoffensive Nordostbayern – sogar eine Förderung von bis zu 90% der förderfähigen Ausgaben. Die überwiegende Zahl der Gemeinden der Region wird dabei nicht schlechter fahren.“

 

Voraussetzung hierfür ist, dass die Kommune der Innenentwicklung im wesentlichen Vorrang vor weiterem Flächenverbrauch gibt. „Der Freistaat Bayern honoriert dabei eine nachhaltige und umweltschonende Siedlungsentwicklung“, so Martin Schöffel. „Wir wollen durch diese Mittel dazu beitragen, vitale und attraktive Kommunen als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge zu sichern und zu entwickeln. Kein anderes Förderprogramm der Städtebauförderung und der Dorferneuerung trägt zur Bewältigung des Strukturwandels und zur Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen so bei wie FÖNOB und zukünftig Innen statt Außen.“

 

Auch für private Investoren wird es weiterhin attraktive Angebote geben. StM Kerstin Schreyer: „Mit der Einrichtung kommunaler Förderprogramme können im Rahmen der Städtebauförderung niedrigschwellige Anreize geschaffen werden, um die private Sanierungstätigkeit zu befördern. Dabei können pauschal bis zu 30% der Kosten anerkannt werden. Sofern diese Kostenpauschale nicht zur Finanzierung einer Maßnahme ausreicht, steht jederzeit die Möglichkeit offen, mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung die höchstmögliche Förderung zu berechnen.“